Carola Ensslen

17. Juni 2020

Werden Projekte von und für LSBTI eigentlich ausreichend gefördert?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 16. Juni 2020 (Drs. 22/453).
16. Juni 2020

Verbindliche Bürgerbegehren und -entscheide verfassungswidrig? (II)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 16. Juni 2020 (Drs. 22/452).
7. Juni 2020

Rot-grüner Koalitionsvertrag: Was bringt er für queere Menschen in Hamburg?

Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Für den Bereich Queer/LSBTI (S. 130 ff. in Verbindung mit Gleichstellung)  gibt es Folgendes anzumerken:
7. Juni 2020

Rot-grüner Koalitionsvertrag: Was bringt er für die Verfassungspolitik?

Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Für den Bereich Demokratie/Verfassung/Bezirke (S. 145 ff.) gibt es Folgendes anzumerken:
6. Juni 2020

Verbindliche Bürgerbegehren verfassungswidrig?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 05. Juni 2020 (Drs. 22/401).
6. Juni 2020

Rot-grüner Koalitionsvertrag: Was bringt er für die Flüchtlingspolitik?

Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch, ohne dass es grundlegende Verbesserungen für Geflüchtete in Hamburg oder gar ein Landesaufnahmeprogramm insbesondere für Menschen aus dem […]
5. Juni 2020

Freizügigkeitsentzug bei EU-Bürger*innen

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Rose und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 05. Juni 2020 (Drs. 22/407).
3. Juni 2020

Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere

In Drs. 22/334 gehen wir der Frage nach, welche Möglichkeiten für Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere bestehen, sich in Hamburg medizinisch behandeln zu lassen.
28. Mai 2020

Senat verschwieg Corona-Todesfall in Flüchtlingsunterkunft

Der Senat räumt nun ein, dass es einen ersten Corona-Todesfall in einer Unterkunft für Geflüchtete gab. Wie er auf eine Anfrage (Drs. 22/273) der Fraktion DIE […]