Carola Ensslen

2. September 2020

Aufnahme von Geflüchteten: Wir schaffen mehr!

Auch in Hamburg wird über die vergangenen fünf Jahre seit dem Merkel-Satz „Wir schaffen das“ diskutiert. Ich meine: Wir schaffen noch mehr.
30. August 2020

Tag des Kirchenasyls – Appell für mehr Humanität

Am 30.8.1983 stürzte sich Kemal Altun in Berlin aus dem Fenster in den Tod, weil er Angst vor der Abschiebung hatte. Kurz darauf gab es das erste Kirchenasyl.
29. August 2020

Abschiebungen nach Afghanistan 1. HJ 2020

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 28. August 2020 (Drs. 22/1133).
27. August 2020

Verlängerung des Sexarbeit-Verbots: Betroffene brauchen Notfall-Fonds

Mit seiner neuen COVID-19-Verordnung hält der Senat am Verbot sexueller Dienstleistungen fest. Sexarbeiter_innen wird dadurch weiterhin ihre Existenzgrundlage geraubt, das Gewerbe in die Illegalität gedrängt.
24. August 2020

Rot-Grün ignoriert Deputierte trotz fraktionsübergreifendem Aufruf

Zur Sitzung des Verfassungsausschusses am 20.08.2020 haben Dutzende Mitglieder der Deputationen fraktionsübergreifend an den Senat appelliert, die geplante Abschaffung der Deputationen zurückzunehmen.
23. August 2020

Nur 11 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern – ein Armutszeugnis für Hamburg

Obwohl Hamburg dem Bundesinnenministerium gegenüber 150 Menschen gemeldet hat, die in der Hansestadt zusätzlich aufgenommen werden können, sind davon bisher lediglich elf Personen eingetroffen.
21. August 2020

Abschiebegewahrsam in Hamburg im 2. Quartal 2020

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 21. August 2020 (Drs. 22/1045).
21. August 2020

Abschiebegewahrsam in Hamburg im 1. Quartal 2020

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 21. August 2020 (Drs. 22/1044). In den folgenden Grafiken ist eine Aufbereitung der wesentlichen Informationen […]
19. August 2020

Grundgesetzänderung zu Artikel 3: Gemeinsam gegen Homofeindlichkeit und Diskriminierung

Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass sich der Senat auf Bundesebene für eine Anpassung des 3. Grundgesetzartikels engagiert.