Linksfraktion Hamburg

13. September 2019

Weg mit Hartz IV – und was dann?

… so lautete der Veranstaltungstitel, der zu spannenden Vorträgen und Diskussionen führte. Hier einige Impressionen. Außerdem möchte ich den Impulsbeitrag von Wolfgang Völker wiedergeben, der zu […]
20. September 2019

Schon mal was vom Einzugs- und Begleitteam gehört?

Seit Ende Mai 2019 ist das sog. Einzugs- und Begleitteam (EBT) bei fördern und wohnen (f&w, AöR) im Einsatz, ein Team aus sechs Vollzeitkräften, das rund […]
22. September 2019

Unabhängige Beratung für Erwerbslose stärken, nicht kaputtsparen!

Die Arbeitslosentelefonhilfe Hamburg (ATH) hat der Senat bereits insolvent „gespart“, auch andere Angebote sind akut gefährdet. Denn die vom SPD-Senat 2012/13 eingeleitete „Neuausrichtung“, weg von der […]
7. Oktober 2019

Sozialgerichte: Erwerbslose müssen jahrelang auf ihr Recht warten

Klagen gegen Jobcenter dauern in Hamburg aktuell durchschnittlich 19,4 Monate. Dies hat eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergeben (Drs. 21/18295). Demnach […]
25. Oktober 2019

Über 10.000 Hamburger Haushalte ohne Strom

10.692 Hamburger Haushalten wurde seit Oktober letzten Jahres der Strom gesperrt. Im gleichen Zeitraum wurde 970 Haushalten das Wasser und 400 das Gas abgestellt. Das ergibt […]
25. November 2019

Miserabler Wohnraumschutz in Eimsbüttel

Über 1.000 Wohnungen sind im Bezirk Eimsbüttel der Wohnnutzung entzogen, davon 328 Leerstände und 679 unbefristet erlaubte Ferienwohnungen. Dies ergibt sich aus einer Anfrage (Drs. 21/18997) […]
26. April 2020

Internet für Geflüchtete in Unterkünften: Kein Anschluss unter dieser Leitung!

Es ist eine Neverending Story: 2015 hieß es bei den Hamburger Grünen vollmundig, dass das WLAN für Flüchtlingsunterkünfte 2016 kommen solle. Was ist bislang passiert? Nicht […]
6. Mai 2020

Das Virus bekämpfen, nicht Volksinitiativen und Bürgerbegehren!

Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch […]
3. November 2020

Einzugs- und Begleitteam von fördern & wohnen – ein Tropfen auf den heißen Stein?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 03. November 2020 (Drs. 22/1895).