Aktuelles

8. April 2021

Abschiebung per Ambulanz? – Hamburgs erbarmungsloses Vorgehen gegen bedrohten kurdischen Geflüchteten

Jüngste Pressemeldungen waren Anlass dafür, das Thema „Abschiebungen“ hier zur Debatte anzumelden. Die taz hat am 01. April einen kurdischen Geflüchteten in der Überschrift wie folgt zitiert: „Sie werden mich hinrichten“. Ein Hungerstreik hatte außerdem seinen Gesundheitszustand stark beeinträchtigt. Das kann niemanden kalt lassen.
6. April 2021

LINKE bringt Fall des hungerstreikenden kurdischen Aktivisten Kavan Heidari in die Bürgerschaft

+++Achtung+++Die Abschiebung von Kavan Heidari wurde gestoppt+++Danke an alle Unterstützer:innen+++ Dem nach Hamburg geflüchteten Kurden Kavan Heidari droht stündlich die Abschiebung. Dabei ist der Aktivist schwer […]
1. April 2021

Machbarkeitsstudie für eine Synagoge auf dem Joseph-Carlebach-Platz

Der Wiederaufbau der Synagoge, auf Wunsch der Jüdischen Gemeinde in Hamburg, wirft verschiedene Fragen zur Umsetzug auf. Eine Machbarkeitsstuidie soll die Rahmenbedingungen für den Wiederaufbau der […]
25. März 2021

Rot-Grün erteilt Absage an Hamburger Antidiskriminierungsgesetz

Bereits im Mai 2017 hat die Bürgerschaft den Senat mit der Drs. 21/8891 ersucht, “die Antidiskriminierungsstrategie des Senats fortzuschreiben und dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzten Ziele erreicht werden und ob die finanzielle und personelle Ausstattung der einzelnen Bestandteile dem aktuellen Bedarf entsprechen”. Die daraufhin vom Senat im Februar 2020 vorgelegt Evaluation (Drs. 21/20066) hat deutliche Defizite benannt – auch für den Bereich des Rechtsschutzes. Seit mehr als einem Jahr wurde also versäumt, bekannte Defizite anzugehen.
21. März 2021

Ein Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg!

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Genau der richtige Zeitpunkt, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierungen zu setzen. Die Linksfraktion Hamburg […]
5. März 2021
flüchtlinge willkommen

Wie ist die Situation von Geflüchteten mit Handicap?

Geflüchtete mit Mobilitätseinschränkungen bekommen über fördern & wohnen individuell einen barrierearmen bzw. barrierefreien Platz für eine Unterkunft. Beratungsstelle für Geflüchtete mit Behinderung unterstützt Mitarbeiter:innen in den Unterkünften.
26. Februar 2021

Schließung der Postbank Schlüterstraße

Ein Problem der Privatisierung: Wirtschaftlichkeit steht über Daseinsvorsorge. Die Postbankfiliale in der Schlüterstraße soll im zweiten Halbjahr 2021 geschlossen werden. Begründet wird das mit der mangelnden […]
16. Februar 2021

Auch Geflüchtete brauchen Masken und digitale Endgeräte

Nach mittlerweile elf Monaten in der Corona-Pandemie sollen Hartz-IV-Beziehende nun endlich die dringend benötigten medizinischen Masken und auch Zuschüsse für digitale Endgeräte für Kinder und Jugendliche bekommen.
6. Februar 2021

Quarantäne verlängert: Corona-Mutante in der Zentralen Erstaufnahme für Geflüchtete?

In der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in Rahlstedt ist es offenbar zu weiteren Corona-Ausbrüchen gekommen, bei denen auch eine der neuen, gefährlicheren Corona-Mutanten festgestellt worden sein soll.