1. April 2021
Der Wiederaufbau der Synagoge, auf Wunsch der Jüdischen Gemeinde in Hamburg, wirft verschiedene Fragen zur Umsetzug auf. Eine Machbarkeitsstuidie soll die Rahmenbedingungen für den Wiederaufbau der […]
25. März 2021
Bereits im Mai 2017 hat die Bürgerschaft den Senat mit der Drs. 21/8891 ersucht, “die Antidiskriminierungsstrategie des Senats fortzuschreiben und dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzten Ziele erreicht werden und ob die finanzielle und personelle Ausstattung der einzelnen Bestandteile dem aktuellen Bedarf entsprechen”. Die daraufhin vom Senat im Februar 2020 vorgelegt Evaluation (Drs. 21/20066) hat deutliche Defizite benannt – auch für den Bereich des Rechtsschutzes. Seit mehr als einem Jahr wurde also versäumt, bekannte Defizite anzugehen.
21. März 2021
Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Genau der richtige Zeitpunkt, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierungen zu setzen. Die Linksfraktion Hamburg […]
5. März 2021
Geflüchtete mit Mobilitätseinschränkungen bekommen über fördern & wohnen individuell einen barrierearmen bzw. barrierefreien Platz für eine Unterkunft. Beratungsstelle für Geflüchtete mit Behinderung unterstützt Mitarbeiter:innen in den Unterkünften.
26. Februar 2021
Ein Problem der Privatisierung: Wirtschaftlichkeit steht über Daseinsvorsorge. Die Postbankfiliale in der Schlüterstraße soll im zweiten Halbjahr 2021 geschlossen werden. Begründet wird das mit der mangelnden […]
16. Februar 2021
Nach mittlerweile elf Monaten in der Corona-Pandemie sollen Hartz-IV-Beziehende nun endlich die dringend benötigten medizinischen Masken und auch Zuschüsse für digitale Endgeräte für Kinder und Jugendliche bekommen.
6. Februar 2021
In der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in Rahlstedt ist es offenbar zu weiteren Corona-Ausbrüchen gekommen, bei denen auch eine der neuen, gefährlicheren Corona-Mutanten festgestellt worden sein soll.
3. Februar 2021
In Hamburgs Unterkünften für Geflüchtete sind funktionierende Internetverbindungen immer noch eine Rarität. Das hat der Senat in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion (Drs. 22/2965) […]
28. Januar 2021
Corona und winterliche Kälte: Für viele Menschen in Hamburg ein lebensbedrohlicher Mix. Daher hat die Linksfraktion für die heutige Bürgerschafts-Sitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Obdach- […]