7. Juni 2020
Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Für den Bereich Demokratie/Verfassung/Bezirke (S. 145 ff.) gibt es Folgendes anzumerken:
6. Juni 2020
Nun liegt der rot-grüne Koalitionsvertrag auf dem Tisch, ohne dass es grundlegende Verbesserungen für Geflüchtete in Hamburg oder gar ein Landesaufnahmeprogramm insbesondere für Menschen aus dem […]
28. Mai 2020
Der Senat räumt nun ein, dass es einen ersten Corona-Todesfall in einer Unterkunft für Geflüchtete gab. Wie er auf eine Anfrage (Drs. 22/273) der Fraktion DIE […]
27. Mai 2020
Insbesondere SPD und Grüne geben seit vielen Jahren Lippenbekenntnisse ab, den Bürger_innenwillen in den Bezirken stärken zu wollen. In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft fordert sie DIE LINKE mit einem Antrag (Drs. 22/313) auf, endlich Ernst zu machen.
17. Mai 2020
Der heutige Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) findet anders als in den Vorjahren mit einer digitalen Aktion, einer bunten Kundgebung im Netz statt. […]
6. Mai 2020
Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch […]
1. Mai 2020
Hamburg nimmt 8 der 47 Kinder auf, die der Bund aus griechischen Lagern geholt hat. Perspektivisch könnten es bis zu 50 Kinder und 100 schutzbedürftige Menschen […]
26. April 2020
Seit 2008 wird am 26. April international der Lesbian Visibility Day begangen, um auf die Verdienste von lesbischen Frauen, aber auch auf weiterhin bestehende Missstände und […]
26. April 2020
Es ist eine Neverending Story: 2015 hieß es bei den Hamburger Grünen vollmundig, dass das WLAN für Flüchtlingsunterkünfte 2016 kommen solle. Was ist bislang passiert? Nicht […]