Aktuelles

20. Dezember 2020

Schutz vor Diskriminierungen bei fördern&wohnen

Mit einer Großen Anfrage (Drs. 22/1871) wollte die Linksfraktion Hamburg in Erfahrung bringen, wie es um die Diversität und Schutz vor Diskriminierungen bei fördern&wohnen bestellt ist.
19. Dezember 2020

Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland

Mit Stand 03. Dezember 2020 sind seit Jahresbeginn in Hamburg 59 Geflüchtete sowie 21 unbegleitete minderjährige Geflüchtete angekommen. Weitere 13 Personen sollen in der 52. Kalenderwoche in Hamburg ankommen.
16. Dezember 2020

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Bekämpfung

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember wurden die Anträge zur Parlamentsbeteiligung debattiert. Ich habe noch mal ganz klar gemacht, dass Beteiligung nicht einfach nur Information, sondern Mitwirkung bedeutet.
26. November 2020
flüchtlinge willkommen

Zentrale Erstaufnahme für Geflüchtete – noch immer kein sicherer Ort!

Nach dem Chaos um den Corona-Ausbruch in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Rahlstedt hatte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zur Bürgerschaftssitzung am 25.11.2020 beantragt, dass Geflüchtete dezentral und entzerrt untergebracht werden sollen, allen voran schutzbedürftige Menschen.
25. November 2020

Keine Abschiebungen in diesem Corona-Winter

Die Nachrichten über Abschiebungen häufen sich: Jüngst wurden fünf Personen aus Hamburg mit einem Sammelabschiebeflieger nach Serbien und Nordmazedonien abgeschoben. Dabei sind praktisch alle Herkunftsländer von Geflüchteten derzeit Corona-Risikogebiete.
24. November 2020

Keine Gewalt gegen Frauen: Schutzräume stärken und ausbauen!

Der diesjährige Aufruf zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2020 richtet sich an FrauenLesbenInterNichtbinäreTrans-Personen (FLINT*). Für alle gilt gleichermaßen: Sie sind in der Corona-Krise besonders in Gefahr, Opfer von Gewalt zu werden.
23. November 2020

Abschiebung von Schulkindern: Gebt den Kids bei uns eine Chance!

In jüngster Zeit werden immer öfter auch Schulkinder abgeschoben. Allein im dritten Quartal 2020 traf dies sechs Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter.
13. November 2020

Quarantäne-Einrichtung in Rahlstedt aufgelöst: Behörde reagiert auf Druck

Nach zahlreichen Protesten wurde am heutigen Nachmittag endlich die Einrichtung in Rahlstedt wieder geschlossen, in der Geflüchtete unter zum Teil erbärmlichen Umständen in Corona-Quarantäne eingesperrt hinter Zäunen leben mussten.
11. November 2020

Senat lässt Geflüchtete in der Corona-Pandemie im Stich

Ich habe den verantwortungslosen Umgang des Senats mit Geflüchteten scharf kritisiert. Hier meine Rede: In unseren Augen, Herr Senator Grote, spielen Sie Russisch Roulette mit Gesundheit und Leben der Menschen, die dort untergebracht sind. Das ist völlig verantwortungslos!