Abschiebestopp

25. November 2020

Keine Abschiebungen in diesem Corona-Winter

Die Nachrichten über Abschiebungen häufen sich: Jüngst wurden fünf Personen aus Hamburg mit einem Sammelabschiebeflieger nach Serbien und Nordmazedonien abgeschoben. Dabei sind praktisch alle Herkunftsländer von Geflüchteten derzeit Corona-Risikogebiete.
8. April 2021

Abschiebung per Ambulanz? – Hamburgs erbarmungsloses Vorgehen gegen bedrohten kurdischen Geflüchteten

Jüngste Pressemeldungen waren Anlass dafür, das Thema „Abschiebungen“ hier zur Debatte anzumelden. Die taz hat am 01. April einen kurdischen Geflüchteten in der Überschrift wie folgt zitiert: „Sie werden mich hinrichten“. Ein Hungerstreik hatte außerdem seinen Gesundheitszustand stark beeinträchtigt. Das kann niemanden kalt lassen.
19. Januar 2023

Konsequenzen aus der #IranRevolution ziehen – Für einen echten Abschiebestopp!

Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecherinnen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament Seit dem gewaltsamen Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini in […]
28. März 2023

Dramatische Lage nach Erdbeben in der Türkei – Linksfraktion fordert sofortigen Abschiebestopp

Nach den schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien ist die Lage in der Region weiterhin katastrophal. Mittlerweile sind mehr als 50.000 Todesopfer bekannt. Es mangelt […]
9. Mai 2023

Ohne Sinn und Verstand: Hamburg schiebt Studierende aus der Ukraine ab

Vor dem Krieg in der Ukraine sind nicht nur Ukrainer:innen geflohen. Auch Drittstaatsangehörige, die in der Ukraine gelebt hatten, sind nach Hamburg gekommen. Unter ihnen waren […]
8. Januar 2024

Wie hält es der Senat aktuell mit einem Abschiebestopp in den Iran?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 08. Januar 2024 (Drs. 22/13986).
23. Januar 2024

Von der Schulbank in den Flieger – Abschiebungen von Kindern aus Hamburg im 4. Quartal 2023

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen und Sabine Boeddinghaus mit Antworten vom 23. Januar 2024 (Drs. 22/14067).
14. Februar 2024

Abschiebestopp und Aufenthaltsrecht für Jesid*innen

Antrag der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Olga Fritzsche, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Dr. Stephanie Rose, David Stoop, Heike Sudmann und […]