Linksfraktion Hamburg

15. März 2021

Aktuelles Infektionsgeschehen mit COVID-19 in Unterkünften für Geflüchtete (III)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. März 2021 (Drs. 22/3572).  
15. März 2021

Verletzt Fördern & Wohnen das Postgeheimnis?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Rose und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. März 2021 (Drs. 22/3578).    
21. März 2021

Ein Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg!

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Genau der richtige Zeitpunkt, um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierungen zu setzen. Die Linksfraktion Hamburg […]
22. März 2021

Diskriminierungsfreies Altern homosexueller Frauen – Konzepte, Handlungsansätze und Erkenntnisstand in der Hansestadt

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Deniz Celik und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 22. März 2021 (Drs. 22/3655).    
25. März 2021

Rot-Grün erteilt Absage an Hamburger Antidiskriminierungsgesetz

Bereits im Mai 2017 hat die Bürgerschaft den Senat mit der Drs. 21/8891 ersucht, “die Antidiskriminierungsstrategie des Senats fortzuschreiben und dahingehend zu überprüfen, ob die gesetzten Ziele erreicht werden und ob die finanzielle und personelle Ausstattung der einzelnen Bestandteile dem aktuellen Bedarf entsprechen”. Die daraufhin vom Senat im Februar 2020 vorgelegt Evaluation (Drs. 21/20066) hat deutliche Defizite benannt – auch für den Bereich des Rechtsschutzes. Seit mehr als einem Jahr wurde also versäumt, bekannte Defizite anzugehen.
6. April 2021

LINKE bringt Fall des hungerstreikenden kurdischen Aktivisten Kavan Heidari in die Bürgerschaft

+++Achtung+++Die Abschiebung von Kavan Heidari wurde gestoppt+++Danke an alle Unterstützer:innen+++ Dem nach Hamburg geflüchteten Kurden Kavan Heidari droht stündlich die Abschiebung. Dabei ist der Aktivist schwer […]
26. April 2021

Elends-Lager in Griechenland: Hamburg hat viel weniger Geflüchtete aufgenommen als versprochen

Nach dem Brand im Moria-Lager auf der griechischen Insel Lesbos im September 2020 versprach der Hamburger Senat, 500 Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Nun waren aber tatsächlich […]
17. Mai 2021

Queere Geflüchtete brauchen besonderen Schutz

Nach der EU-Aufnahmerichtlinie gehören LSBTI-Geflüchtete zu den besonders schutzbedürftigen Personen. Bei ankommenden Geflüchteten werden solche besonderen Schutzbedarfe bisher allerdings nicht von Behördenseite aus erfasst. Deshalb fallen […]
18. Mai 2021

Kleiner Schäferkamp: Ein Stück lebenswertes Eimsbüttel erhalten – Unterschriftenübergabe am Mittwoch

Die rund 100 Mieter:innen der Gebäude Kleiner Schäferkamp 16, 16a-f bangen um ihren Wohnraum. Am 27.05.21 sollen diese Häuser zwangsversteigert werden. Deshalb haben sie eine Mieter:innen-Initiative […]