Allgemein

27. Juni 2023

Wie entwickelt sich das Beschwerde- beziehungsweise FeedbackManagement bei F&W Fördern & Wohnen (III)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 27. Juni 2023 (Drs. 22/12256).
4. Juli 2023

Aufhebung der Wohnverpflichtung in der Erstaufnahme – wie ist die Verwaltungspraxis des Amts für Migration?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 04. Juli 2023 (Drs. 22/12352).
4. Juli 2023

Chaos bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (III)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 04. Juli 2023 (Drs. 22/12353).
7. Juli 2023

Drittstaatsangehörige aus der Ukraine in Hamburg (IV)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 07. Juli 2023 (Drs. 22/12391).
10. Juli 2023

Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine: Die Bilanz ist ernüchternd

Rund 12-15 Monate sind die meisten Drittstaaten-Studierenden nun in Hamburg. Der Senat hat ihnen mit der Erteilung von sechsmonatigen vorläufigen Aufenthaltstiteln (“Fiktionsbescheinigungen”) Hoffnungen gemacht, ihr Studium […]
14. Juli 2023

Datenschutz in den Ausländerbehörden (V)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 14. Juli 2023 (Drs. 22/12467).
8. August 2023

Linksfraktion unterstützt Kundgebungen am 9.8.: Bezahlbarer Wohnraum für alle – keine Massenunterkünfte für Geflüchtete!

Die Linksfraktion Hamburg unterstützt die beiden Kundgebungen am 9. August, die sich für das Menschenrecht auf Wohnraum insgesamt und die Abschaffung von Massenunterkünften für Geflüchtete einsetzen. […]
7. September 2023

14.09. 18 Uhr Podium Asylrecht verteidigen, Seenotrettung sichern

Die Veranstaltung wird vor Ort englisch untertitelt. Der Stream ist ausschließlich in deutscher Sprache. The event will be subtitled in English on site. The stream will […]
19. September 2023

Neues Chancenaufenthaltsrecht – magere Bilanz des Senat

Zum Jahresbeginn trat das neue Chancenaufenthaltsrecht in Kraft. Dieses ermöglicht es langzeitgeduldeten Geflüchteten, eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe zu erhalten. Eine Anfrage der Fraktion die LINKE in der Hamburgischen […]