Geflüchtete

6. April 2021

Ausreise und Abschiebungen aus Hamburg im 1. Quartal 2021

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 06. April 2021 (Drs. 22/3829).
6. April 2021

Aktuelles Infektionsgeschehen mit COVID-19 in Unterkünften für Geflüchtete (IV)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 06. April 2021 (Drs. 22/3831)
6. April 2021

Abschiebehaft in Hamburg im 1. Quartal 2021

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 06. April 2021 (Drs. 22/3848)
8. April 2021

Abschiebung per Ambulanz? – Hamburgs erbarmungsloses Vorgehen gegen bedrohten kurdischen Geflüchteten

Jüngste Pressemeldungen waren Anlass dafür, das Thema „Abschiebungen“ hier zur Debatte anzumelden. Die taz hat am 01. April einen kurdischen Geflüchteten in der Überschrift wie folgt zitiert: „Sie werden mich hinrichten“. Ein Hungerstreik hatte außerdem seinen Gesundheitszustand stark beeinträchtigt. Das kann niemanden kalt lassen.
15. April 2021

Internetanbindung in Erstaufnahmen und Folgeunterbringung im April 2021 – Gibt es endlich Fortschritte?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. April 2021 (Drs. 22/3987)
15. April 2021

Aufnahme geflüchteter Menschen aus Griechenland – Macht der Senat genug?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 15. April 2021 (Drs. 22/3988).
22. April 2021

Wie sieht das Impfkonzept für Geflüchtete in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Folgeunterkünften aus?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 22. April 2021 (Drs. 22/4116).
26. April 2021

Elends-Lager in Griechenland: Hamburg hat viel weniger Geflüchtete aufgenommen als versprochen

Nach dem Brand im Moria-Lager auf der griechischen Insel Lesbos im September 2020 versprach der Hamburger Senat, 500 Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. Nun waren aber tatsächlich […]
5. Mai 2021

Gericht kassiert überhöhte Gebühren für Unterkunft Geflüchteter – Hamburg hält dennoch am Mietwucher fest

In einer jüngst bekannt gewordenen Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 14.04.2021, Az.: 12 N 20.2529) erneut die dortige Gebührenordnung für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften kassiert […]