Aktuelles und Pressemitteilungen
17. Mai 2020
Der heutige Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) findet anders als in den Vorjahren mit einer digitalen Aktion, einer bunten Kundgebung im Netz statt. […]
15. Mai 2020
Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom 15. Mai 2020 (Drs. 22/180). Eine Auswertung der Anfrage kann hier nachgelesen werden.
12. Mai 2020
Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom 12. Mai 2020 (Drs. 22/147). Eine Auswertung der Anfrage kann hier nachgelesen werden.
8. Mai 2020
Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom 08. Mai 2020 (Drs. 22/140). Eine Auswertung der Anfrage kann hier nachgelesen werden.
6. Mai 2020
Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch […]
5. Mai 2020
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 05. Mai 2020 (Drs. 22/132).