Langzeitarbeitslose: 180 geförderte Stellen weniger als 2018

Zum 31. Dezember 2018 sind zwei Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose ausgelaufen. Trotz neuer Arbeitsplätze sind dadurch unterm Strich über 180 Langzeitarbeitslose weniger beschäftigt. Im Laufe des Jahres fallen noch einmal fast 300 Arbeitsplätze aus dem alten Programm weg. Dies ergibt sich aus den Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/16767).

„Mit fast 100 neuen Arbeitsplätzen sind die Beschäftigungsträger nach wie vor die tragende Säule geförderter Beschäftigung. Sie werden aber von der Sozialbehörde im Regen stehen gelassen. Nach langen zähen Verhandlungen wurde die seit Anfang des Jahres ungeklärte Finanzierung sozialer Stadtteilprojekte erst kürzlich gesichert, aber nur unter Stellenverlust und nur bis zum Jahresende“, kritisiert Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion.

„Die Sozialbehörde betont immer wieder, dass das neue Bundesprogramm eine Kofinanzierung nicht vorsieht. Auch Beschäftigungsträger sollen Gewinne erwirtschaften. Das lässt sich aber bei sozialen Projekten nicht realisieren. Hier haben wir schon im Februar mit einem Bürgerschaftsantrag (Drs. 21/16008) gefordert, dass eingesparte städtische Mittel für solche Projekte eingesetzt werden“, so Ensslen weiter.

Nun haben die Grünen sich zumindest daran erinnert, dass Stadtteilprojekte „ein wertvoller Teil sozialer Infrastruktur in Hamburg“ sind und beantragen zusammen mit der SPD die Prüfung, wie hoch die Entlastung des Hamburger Haushalts durch geförderte Beschäftigung ist.

Dazu Ensslen: „Immerhin ein erster Schritt in die richtige Richtung. Von einer längerfristigen Absicherung von Beschäftigungsprojekten mit sozialer, quartiersbezogener Komponente sind wir jedoch weit entfernt, ebenso wie von einem Ausbau geförderter Beschäftigung. Hamburg darf nicht nur auf Arbeitsagentur und Jobcenter bauen, sondern muss selber Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schaffen.“