Carola Ensslen

5. Juni 2020

Freizügigkeitsentzug bei EU-Bürger*innen

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stephanie Rose und Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 05. Juni 2020 (Drs. 22/407).
6. Juni 2020

Verbindliche Bürgerbegehren verfassungswidrig?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 05. Juni 2020 (Drs. 22/401).
16. Juni 2020

Verbindliche Bürgerbegehren und -entscheide verfassungswidrig? (II)

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 16. Juni 2020 (Drs. 22/452).
17. Juni 2020

Werden Projekte von und für LSBTI eigentlich ausreichend gefördert?

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 16. Juni 2020 (Drs. 22/453).
20. Juni 2020

Weltflüchtlingstag: Echte Solidarität mit Menschen auf der Flucht!

+++20.6.2020+15-17h+Jungfernstieg+Aktionstag+++CoastsInSolidarity+++Open+Borders+++Open+Eyes+++ Rund 80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, fast die Hälfte davon Kinder – mehr als doppelt so viele wie noch vor 20 Jahren. […]
20. Juni 2020

Nutzung der Software CONSUL für die Bürger*innenbeteiligung

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carola Ensslen mit Antworten vom 19. Juni 2020 (Drs. 22/517)
21. Juni 2020

Politische Kommunikation auf der Straße wieder zulassen!

Mit den umfangreichen Lockerungen der Corona-Einschränkungen wurden viele Aktivitäten im öffentlichen Raum – unter Auflagen – wieder möglich. Den demokratischen Parteien allerdings wird eine ihrer Kernaufgaben […]
24. Juni 2020

Deputationen modernisieren statt abschaffen!

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein Antrag der Regierungsfraktionen behandelt (Drs. 22/505), der die ersatzlose Abschaffung der Deputationen vorsieht.
24. Juni 2020

Coronakrise demokratisch bewältigen!

Die Hamburgische Bürgerschaft soll zukünftig bei Entscheidungen über die Lockerung oder Veranlassung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beteiligt werden. Das fordert die Fraktion DIE LINKE […]