Carola Ensslen

6. Mai 2020

Das Virus bekämpfen, nicht Volksinitiativen und Bürgerbegehren!

Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch […]
8. Mai 2020

Corona-Prävention in Flüchtlingsunterkünften

Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom 08. Mai 2020 (Drs. 22/140). Eine Auswertung der Anfrage kann hier nachgelesen werden.
12. Mai 2020

Infektionszahlen in Flüchtlingsunterkünften

Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom 12. Mai 2020 (Drs. 22/147). Eine Auswertung der Anfrage kann hier nachgelesen werden.
15. Mai 2020

Corona-Arbeitsschutz für Mitarbeitende von fördern&wohnen

Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom 15. Mai 2020 (Drs. 22/180). Eine Auswertung der Anfrage kann hier nachgelesen werden.
17. Mai 2020

IDAHOBIT: Homosexualität ist keine Krankheit!

Der heutige Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) findet anders als in den Vorjahren mit einer digitalen Aktion, einer bunten Kundgebung im Netz statt. […]
19. Mai 2020

Corona-Prävention in Flüchtlingsunterkünften II

Schriftliche Kleine Anfrage mit Antworten vom vom 19. Mai 2020 (Drs. 22/206). Eine Auswertung der Antworten können Sie hier nachlesen.
27. Mai 2020

Bezirks-Bürger_innenentscheide endlich verbindlich machen!

Insbesondere SPD und Grüne geben seit vielen Jahren Lippenbekenntnisse ab, den Bürger_innenwillen in den Bezirken stärken zu wollen. In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft fordert sie DIE LINKE mit einem Antrag (Drs. 22/313) auf, endlich Ernst zu machen.
28. Mai 2020

Senat verschwieg Corona-Todesfall in Flüchtlingsunterkunft

Der Senat räumt nun ein, dass es einen ersten Corona-Todesfall in einer Unterkunft für Geflüchtete gab. Wie er auf eine Anfrage (Drs. 22/273) der Fraktion DIE […]
3. Juni 2020

Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere

In Drs. 22/334 gehen wir der Frage nach, welche Möglichkeiten für Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere bestehen, sich in Hamburg medizinisch behandeln zu lassen.